+ 31.01.2012 + „Nutzloser Geldregen“, so lautet heute die Story der Berliner Zeitung und Frankfurter Rundschau.

Der Artikel zeigt auf, dass über die Marktprämie hunderte Millionen Euro verschwendet werden, ohne dass irgendein Nutzen erkennbar wäre. Die Kosten tragen die Stromverbraucher über die EEG-Umlage.

 

Die Marktprämie haben neben Umweltminister Röttgen auch Bundeswirtschaftsminister Rösler und eben jene Wirtschaftspolitiker der Union reingedrückt, die jetzt über die steigende EEG-Umlage lamentieren und der Photovoltaik einen Strick draus drehen wollen. Die Diskussion um die Solarenergie dient offenbar auch dazu, von den eigenen Fehlern abzulenken.

 

Interessanterweise haben bislang weder Rösler noch die Unionshardliner gefordert, die Marktprämie wieder abzuschaffen oder wenigstens die ausufernde Managementprämie deutlich abzusenken, die die Kosten letztlich verursacht.

 

Dem Artikel liegt u.a. meine Anfrage an die Bundesregierung zur Entwicklung der Kosten zu Grunde. Die Bundesregierung bestätigt in ihrer Antwort, dass die Kosten schon jetzt die Erwartungen übertreffen.

 

Es wird auch über eine mögliche Korrektur über eine Rechtsverordnung gesprochen. Ob die Bundesregierung aber tatsächlich bereit ist, ihren offensichtlichen Fehler zu korrigieren, ist unklar.

 

Klar ist: Jeden Tag, der ohne Korrektur verstreicht, entstehen Kosten von ein bis zwei Millionen Euro, die der Stromkunde nutzlos tragen muss.

• Link zu dem Artikel in der Berliner Zeitung
• Link zur Antwort auf meine Anfrage an die Bundesregierung
• Link zur Statkraft-Anzeige
• Link zur Einschätzung von RWE
• Link zur Einschätzung von 50Hertz

Hans-Josef Fell MdB 2012

Sprecher für Energie der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen